CSD in München:

Überleg es euch gut, wenn ihr das nächste mal ein Kreuz bei der CSU macht.

Am Bild könnt ihr erahnen was ihr dann bekommt.

Wer wissen möchte, warum sich immer mehr Menschen von der Politik nicht mehr ernst genommen fühlen, sollte einen Blick auf den Marienplatz in München werfen.

Dort präsentiert die Landeshauptstadt eine beeindruckende Sammlung verschiedenster Flaggen und Identitäten. Agender, Nonbinary, Genderfluid, Aromantic, Bear, Leather und viele weitere Begriffe werden den Bürgern erklärt.

Gleichzeitig kämpfen die Menschen mit explodierenden Mieten, steigenden Preisen, überlasteten Schulen, fehlenden Kitaplätzen, einer angespannten Sicherheitslage und einem immer dichteren Bürokratiedschungel.Doch anstatt diese Probleme anzugehen, beschäftigt sich die Stadtverwaltung lieber mit immer neuen Identitäts- und Symbolkampagnen.

Verstehen Sie mich nicht falsch: Jeder soll sein Leben nach seinen Vorstellungen führen können. Dafür braucht es aber keine dauerhafte staatliche Inszenierung und keine öffentliche Umerziehung auf Marktplätzen. Die Mehrheit der Bürger interessiert sich nicht dafür, welche Flagge gerade aktuell ist. Sie interessiert sich dafür, ob sie ihre Rechnung bezahlen können, ob ihre Kinder sicher aufwachsen und ob unser Land noch funktioniert.

Während viele Menschen jeden Euro zweimal umdrehen müssen, finanziert die Politik lieber Symbolprojekte, die keinen einzigen Kitaplatz schaffen, keine Straße reparieren und keine einzige Straftat verhindern.

Vielleicht erklärt diese Ausstellung sogar besser als jede Wahlumfrage, warum das Vertrauen in die etablierten Parteien immer weiter schwindet.

Deutschland braucht wieder eine Politik für die Bürger, nicht für immer kleinere ideologische Nischen!

Die jahrelang aufgeschobenen Investitionen in Infrastruktur und Instandhaltung scheinen sich nun zu rächen.

In der vergangenen Nacht ging auf vielen Bahnstrecken zeitweise gar nichts mehr. Zugausfälle, massive Verspätungen und gestrandete Reisende sorgten erneut für Frust bei Pendlern und Fahrgästen. Und wieder trifft es diejenigen, die jeden Tag zuverlässig zur Arbeit, zur Schule oder zu wichtigen Terminen kommen müssen. Während die Politik Milliarden für immer neue Projekte ausgibt, scheint für die grundlegenden Aufgaben eines funktionierenden Landes oft nicht genug Geld da zu sein.

Eine Bahn, die regelmäßig mit Störungen, Ausfällen und Verspätungen Schlagzeilen macht, ist kein Zeichen von Fortschritt. Sie ist das Ergebnis jahrelanger Fehlentscheidungen und falscher Prioritäten. Wer täglich auf die Bahn angewiesen ist, braucht Verlässlichkeit – keine Ausreden.

Deutschland braucht endlich wieder eine Politik, die sich zuerst um die Infrastruktur kümmert, bevor sie das Geld der Bürger in alle Welt verteilt!

Versuchter Totschlag in Lichtenfels – meine Anfrage deckt auf: einer der Tatverdächtigen war einschlägig vorbestraft!

Der feige Angriff durch drei Syrer auf einen 33-jährigen Mann in Lichtenfels, der sich schützend vor eine junge Frau gestellt hatte, bewegt die Menschen in der Region nach wie vor. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen eines versuchten Tötungsdeliktes.

Der junge Mann wurde dabei erheblich verletzt.

Wie meine Anfrage zum Plenum ergab, war einer der Tatverdächtigen bereits polizeilich mehrfach durch Körperverletzungen und Bedrohung in Erscheinung getreten.

Es ist einfach nicht zu fassen, dass sich solche Personen wie der strafrechtlich bereits auffällig gewordene tatverdächtige Syrer noch in Deutschland aufhalten. Solche Menschen haben hier nichts verloren.

Wer sein Gastrecht missbraucht und Straftaten begeht, gehört ohne Wenn und Aber abgeschoben. Dies gilt erst recht, nachdem in Syrien mittlerweile kein Bürgerkrieg mehr herrscht und aktuell rund 95 % aller Asylanträge aus Syrien abgelehnt werden.

Dem couragierten jungen Mann wünsche ich gute Genesung!

Wir brauchen eine Wende in der Asyl- und Migrationspolitik, die diesen Namen verdient. Und die gibt es nur mit der AfD!

Am 22.05.2026 wurde im oberen Frankenwald ein echtes Schätzchen eingeweiht:

Die Reaktionen von CSU und SPD auf die Vorgänge in Weißenbrunn sind durchaus bemerkenswert.

IWie immer wurde ich hierzu nicht befragt, meine Stellungnahme dazu war nicht erwünscht.

Obwohl es sich um eine geheime Wahl gehandelt hat und offiziell niemand nachweisen kann, wer wie abgestimmt hat, werden öffentlich Schuldzuweisungen und politische Unterstellungen verbreitet. Das allein sagt bereits viel über das derzeitige Demokratieverständnis mancher Verantwortlicher aus.

Besonders auffällig ist dabei das Verhalten von CSU-Kreisvorsitzendem Bernd Liebhardt.

Einerseits erklärt er öffentlich, es habe ein „abgestimmtes Vorgehen“ gegeben. Andererseits räumt er gleichzeitig ein, dass seine eigene Partei bewusst keinen Kandidaten ins Rennen geschickt habe, weil man keine sichere Mehrheit ohne die AfD gesehen habe.

Mit anderen Worten:

Solange demokratische Mehrheiten den eigenen Vorstellungen entsprechen, scheint alles in Ordnung zu sein. Fallen Entscheidungen jedoch anders aus als politisch gewünscht, wird sofort versucht, moralischen Druck aufzubauen und andere Parteien öffentlich an den Pranger zu stellen.

Auch Aussagen von Frau Gross, wonach die AfD „keine normale Partei“ sei und deshalb nicht wie andere behandelt werden dürfe, sind aus unserer Sicht bedenklich.

Eine demokratisch gewählte Partei mit Millionen Wählern pauschal auszugrenzen, mag politisch opportun erscheinen – stärkt aber weder den demokratischen Diskurs noch den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Wir als AfD vertreten eine klare Haltung:

Demokratie lebt vom offenen Wettbewerb, von freien Entscheidungen und vom Respekt gegenüber jedem Wähler – unabhängig davon, welche Partei er unterstützt.

Die sogenannte „Brandmauer“ führt immer häufiger dazu, dass nicht mehr Inhalte oder Mehrheiten zählen, sondern politische Ausgrenzung zum Prinzip erhoben wird. Das schadet letztlich dem demokratischen Miteinander und vertieft nur die gesellschaftliche Spaltung.

Wer ständig von Vielfalt und Toleranz spricht, sollte auch akzeptieren können, dass in einer Demokratie unterschiedliche politische Kräfte vertreten sind – und dass gewählte Mandatsträger selbstverständlich Teil demokratischer Prozesse sind.

Vielleicht wäre es an der Zeit, weniger über Ausgrenzung zu reden und mehr darüber, wie man gemeinsam sachorientierte Politik für die Bürger macht.

Denn Demokratie bedeutet nicht, nur mit genehmen Meinungen zusammenzuarbeiten. Demokratie bedeutet, Wahlergebnisse und demokratische Verfahren zu respektieren – auch dann, wenn einem das Ergebnis politisch nicht gefällt.

Der DGB zieht eine kritische Bilanz der bisherigen Arbeit der Bundesregierung. Merz bekommt bei den Aussagen zur Rentenreform Buhrufe.

Meine Damen und Herren, das alles ist keine Bösartigkeit von mir oder von der Bundesregierung. Das ist Demografie und Mathematik. Darauf folgten Buhrufe und Gelächter.

Ich bin auch kein Freund von diesen linken Gewerkschaftlern wie DGB und Ver.di, aber die Partei (CDU) hat fertig, muss weg.

Den Klimawandel kann man nicht beeinflussen, er ist und war schon immer zyklisch.

Am Ende einer Eiszeit erfolgt immer ein Anstieg der Temperaturen. Wissenschaftlich hinterlegt ist auch, dass eine Eiszeit dem Wachstum auf Erden mehr schadet als eine Warmzeit.

Seit Mai 2026 rebellieren 46 IPCC‑Wissenschaftler, das Klimanarrativ kommt ins Wanken.

Deshalb fordern wir auch den Austritt aus dem Pariser Klimaabkommen und allen internationalen Klimavereinbarungen.

Kameradschaft. Solidarität. Loyalität.

Die Situation rund um die Wasserversorgung und die Ködeltalsperre in Nordhalben spitzt sich weiter zu.

IDer noch amtierende Bürgermeister von Nordhalben, Michael Pöhnlein, war im Bayerischen Landtag, um im Rahmen einer Petition auf die Lage aufmerksam zu machen. Das Thema wurde im zuständigen Umweltausschuss behandelt. Dabei wurde deutlich: Die Wasserinfrastruktur in Nordhalben ist in weiten Teilen veraltet und dringend sanierungsbedürftig. Viele Leitungen haben ihre Lebensdauer erreicht oder überschritten. Der Sanierungsdruck ist hoch – und mit ihm steigen die Kosten.

Gleichzeitig fehlt der Gemeinde zunehmend die finanzielle Grundlage: geringe Gewerbesteuereinnahmen Leerstände bei Wohnhäusern demografischer Wandel mit sinkenden Einwohnerzahlen. Der eigentliche Härtefall ist daher nicht der einzelne Bürger – sondern die Kommune selbst. Die notwendigen Investitionen in die Wasserversorgung sind für Nordhalben kaum noch zu stemmen. Ohne zusätzliche Unterstützung drohen weitere Belastungen.

Hinzu kommt die besondere Situation rund um die Ködeltalsperre: Während sie überregional genutzt wird, bleibt für Nordhalben vor Ort nur wenig konkreter Nutzen. Die ursprünglich zugesagte touristische Nutzung (z. B. Wassersport) wurde gestrichen. Einnahmen aus der Stromerzeugung fließen nicht an die Gemeinde zurück. Vor diesem Hintergrund forderte Michael Pöhnlein, die Förderquote von derzeit rund 70 % auf bis zu 90 % zu erhöhen. Selbst ein Eigenanteil von 30 % ist für eine strukturschwache Kommune wie Nordhalben kaum tragbar. Zudem wurde eine schnellere Auszahlung der Fördermittel gefordert, damit notwendige Maßnahmen nicht weiter verzögert werden. Unterstützung erhielt die Petition von Harald Meußgeier, Mitglied des Bayerischen Landtags (AfD).

Er machte deutlich, dass hier dringend gehandelt werden müsse. Nordhalben steht beispielhaft für viele ländliche Regionen, die unter ähnlichen strukturellen Problemen leiden. Aus seiner Sicht ist es entscheidend, die Kommunen in dieser Situation nicht allein zu lassen und jetzt konkrete Unterstützung zu leisten. Die Lage ist ernst. Wenn nicht zeitnah gehandelt wird, droht eine weitere Verschärfung der Situation – bis hin zu erheblichen Einschränkungen der kommunalen Handlungsfähigkeit. Die Petition wurde jedoch mit 80/4 erledigt. Der Abgeordnete Harald Meußgeier hatte stattdessen eine 80/3 („Würdigung“) gefordert, also zumindest die offizielle Anerkennung des Problems. Zur Einordnung: 80/4 bedeutet, dass kein weiterer Handlungsbedarf gesehen wird. 80/3 hätte bedeutet, dass das Problem anerkannt wird.

Damit bleibt eine wichtige Chance ungenutzt, die Situation vor Ort spürbar zu verbessern. Nordhalben steht weiterhin unter massivem Druck – und braucht Lösungen.

Danke für Ihr Vertrauen in der Kommunalwahl!

Eigentlich sollten wir uns bei der Kolpingsfamilie für die Wahlhilfe bedanken – eigentlich?

Meine Familie war in der Vergangenheit ebenfalls jahrelang Mitglied in diesem christlichen Verein. Ein Verein, der für Nächstenliebe steht, betreibt hier öffentliche Ausgrenzung. Genau das, wofür sie die AfD sonst immer an den Pranger stellen. Vielleicht ist das ihr Hilfeschrei, den sie öffentlich nicht aussprechen können.

Ich dachte immer, dass dieser Leitsatz bei christlichen Organisationen gilt:

„Wer ohne Sünde und frei von Schuld ist, werfe den ersten Stein.“ (Zitat aus dem Johannesevangelium, Joh 8,7 der Bibel: Nur ein absolut sündenfreier Mensch hat das Recht zu urteilen.)

Fazit:

Nicht überall, wo „christlich“ draufsteht, ist auch christlich drin. Nächstenliebe endet offenbar dort, wo die eigene politische Komfortzone beginnt. Wer ausgrenzt, spaltet und mit zweierlei Maß misst, sollte sehr vorsichtig sein, sich moralisch über andere zu erheben.

Das Verwaltungsgericht Köln hat dem Verfassungsschutz verboten, die AfD als „gesichert rechtsextrem“ einzustufen.

Hier erarbeiteten und beschlossen wir unseren umfassenden Maßnahmenkatalog – Asylwende, Steuersenkungen, Bürgerentlastung!

Wir haben ein detailliertes Maßnahmenpaket für unser Land erarbeitet. Während die Staatsregierung im Doppelhaushalt 5,3 Milliarden Euro für die Migration vorsieht, wollen wir dieses Geld den einheimischen Bürgern zurückgeben. Für illegale und kriminelle Migranten heißt es: Remigration jetzt! Dafür fordern wir, neben Abschiebefliegern des Freistaats, die Schaffung einer Asyl-, Fahndungs- und Abschiebegruppe der Bayerischen Polizei.

Wir wollen zurückkehren zu einem soliden Haushalt. Der aufgeblähte Beamtenapparat muss verschlankt werden, u.a. durch die Streichung von ‚Beauftragten‘ und die Zusammenlegung von Ministerien: Das Digitalministerium soll abgeschafft und in die Staatskanzlei integriert werden. Das Wissenschafts- und Kunstministerium ist ebenfalls aufzulösen, wobei Wissenschaft ins Wirtschaftsministerium und Kunst ins Staatsministerium für Unterricht und Kultus übergeht. Auch das Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz soll entfallen. Seine Aufgaben sind dem Wirtschafts- sowie dem Landwirtschaftsministerium zu übertragen.

Dadurch können umgehend 20 Millionen Euro pro Jahr und langfristig über 100 Millionen Euro jährlich eingespart werden. Dieses Geld kann in das Gesundheitssystem und den Erhalt von Krankenhäusern, auch in ländlichen Regionen, investiert werden.

Zudem möchten wir die Erbschafts- und die Schenkungssteuer abschaffen. Als AfD fördern wir Familien und möchten sie nach Auslaufen des Bundeselterngeldes weiter unterstützen – etwa durch ein Betreuungsgehalt bis zum dritten Geburtstag des Kindes.

Um die Schulen zu entlasten, sollen die bislang auf ein Schuljahr beschränkten Deutschklassen als eigener Schulzweig etabliert werden. Der Übergang ins Regelschulsystem darf erst nach dem Nachweis ausreichender Deutschkenntnisse erfolgen.

Bayerns Kommunen wollen wir wieder sicher und zukunftsfähig machen. Dazu müssen Bürgerentscheide erleichtert und ein kommunaler Asylnotstand eingeführt werden: Wird dieser festgestellt, können die Städte und Gemeinden die Aufnahme weiterer Asylbewerber verweigern. Zudem müssen alle Asylkosten vom Bund getragen werden. Und nicht zuletzt wollen wir unser schönes Bayern windradfrei machen.

Die AfD ist Bayerns Heimatpartei.

Am 20.09.2025 ereignete sich in der Gemeinde Tettau, Landkreis Kronach am Rennsteig, ein weiterer Einzelfall.

Diese Einzelfälle häufen sich mittlerweile zu einem gigantischen Berg auf. Was ist vorgefallen?

Laut Zeugenaussagen, wurden spielende Kinder auf der im Ort liegenden Skaterbahn von einem Dorfbekannten Syrer (volljährig), erst mit kleinen Steinen beworfen und letztendlich noch mit einem Messer, das er in der Jacke mit sich führte, bedroht.

Der Syrer soll auch erst vor kurzem noch in psychiatrischer Behandlung gewesen sein.

Eine Strafanzeige wurde von den Eltern mittlerweile gestellt, man darf gespannt sein, was dabei herauskommt!

„Man muss doch langsam mal die Fragen stellen dürfen, ohne Angst haben zu müssen, dass die Staatsanwaltschaft Ermittlungen einleitet.“

– Warum laufen diese Menschen mit einem Messer herum?

– Warum lässt man psychisch Kranke auf die Menschheit los?

– Warum werden Straffällige nicht abgeschoben?

– Warum wird aus Unrecht immer öfter Recht?

WAS IST NUR MIT DEUTSCHLAND GESCHEHEN?

Ich werde dem nachgehen und hierzu unverzüglich eine schriftliche Anfrage im Landtag einreichen.

Ich nenne das ganz einfach ausgleichende Gerechtigkeit.

Der Bumerang kommt immer zurück.

Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat im Rahmen ihrer Winterklausur den Neupfarrplatz in Regensburg besichtigt.

Dort soll das ehemalige Kaufhof-Gebäude in ein islamisches Kultur- und Einkaufszentrum umgewandelt werden.

Investoren wollen das Kaufhof-Gebäude in Regensburg in ein Islamzentrum umgestalten.

Wir, die AfD Fraktion sagt klar und deutlich NEIN dazu.

Zur Berichterstattung über unser Dreikönigstreffen in der Neuen Presse vom 7.1.2025 und im Fränkischen Tag vom 8.1.2025:

Unser diesjähriges Dreikönigstreffen in Stockheim war wieder einmal ein voller Erfolg, wie auch schon in den Jahren zuvor.

Bedanken möchte ich mich ganz besonders bei Robert Sesselmann für sein Vorbeikommen.

Gut 100 Gäste verfolgten bei bester Stimmung die Redebeiträge unserer Landtagsabgeordneten Martin Böhm und Harald Meußgeier, Landrat Robert Sesselmann und den Bundestagskandidaten Michael Gebhardt und Sebastian Görtler. Man kann ohne jede Übertreibung sagen, dass das Dreikönigstreffen der AfD Coburg-Kronach zu einer festen Größe in der politischen Landschaft in unserer Region geworden ist.

Eine derartige Veranstaltung hätte eine Berichterstattung in der lokalen Presse nicht nur verdient, eine solche wäre schlichtweg selbstverständlich, sofern eine ausgewogene Berichterstattung zum Leitbild einer Zeitung zählt. Die AfD ist längst zu einer festen politischen Kraft geworden. Wir repräsentieren 20 % der Bürger, bei anhaltend steigender Tendenz.

Vor diesem Hintergrund ist es ein Armutszeugnis und nicht nachvollziehbar, dass die im FT und in der NP erschienenen Artikel ausschließlich die Perspektive der Gegendemonstranten einnehmen. Redebeiträge der Gegenveranstaltung werden in den Artikeln in aller Breite zitiert, während im Hinblick auf unser Dreikönigstreffen nicht einmal die anwesenden Gastredner namentlich genannt werden.

Der Autor Rainer Glissnik war nicht einmal anwesend bei unserer Veranstaltung!

Waren die wenigen Schritte zu Fuß zu viel, oder hätte das Weltbild des Autors Risse bekommen, wenn er unseren Redner zugehört hätte?

Das hat mit Ausgewogenheit der Berichterstattung einer Lokalzeitung nichts zu tun, das ist einfach nur tendenziös. So schreiben Aktivisten, aber keine Journalisten mit Berufsethos.

Und darüber hinaus ist es eine Ausblendung der politischen Realität und eine bewusste Ausklammerung von mehr als 20 % der Bürger. Kein Journalist muss die AfD in den Himmel loben, auch kein Reporter unserer Lokalzeitungen. Aber wir erwarten, dass sich auch die Journalisten von NP und FT zumindest den politischen Realitäten in unserem Land im Jahr 2025 stellen und über große Veranstaltungen unserer Partei und unseres Kreis-Verbandes ausgewogen berichten.

Als AfD-Fraktion setzen wir uns für die konsequente Rückführung ausreisepflichtiger Ausländer ein. Humanitär, rechtskonform und notwendig für unsere Gesellschaft.

Deutschland ist nach drei Jahren Ampel ein Pleiteland. 2024 stieg die Anzahl der Firmen-Insolvenzen um fast 25 Prozent auf 22.400 Fälle.

Das ist der höchste Wert seit 2015!

Insgesamt sind Kleinunternehmen am häufigsten betroffen, aber bei großen Firmen beträgt der Anstieg sogar 44,4 Prozent. Ganze Branchen sind in ihrer Existenz gefährdet: In der Papierwarenproduktion sowie der Metallerzeugung und -Bearbeitung explodierten die Konkursanmeldungen jeweils sogar um rund 220 Prozent!

Von einer schwarz-grünen oder schwarz-roten Bundesregierung sind keine Verbesserungen zu erwarten.

Soziale Marktwirtschaft, sichere Energie, Steuersenkungen und ein Ende der Preissteigerungen gibt es nur mit der AfD!

Ausgerechnet die Grünen hatten für die letzte Plenarsitzung eine Aktuelle Stunde zum Thema „Fake News“ veranstaltet.

Selbstgefällig moralisierend erzählte ihre Fraktionsvorsitzende Katharina Schulze, wie ihre Partei immer wieder Opfer von Lügenkampagnen würde. Dabei lassen sich die Öko-Sozialisten selbst niemals von Fakten beirren, wenn es um die Durchsetzung ihrer Agenda geht.

Tatsächlich ist das, was Grüne als Fake News bezeichnen, meist nur das, was sie nicht hören wollen. Zum Beispiel, dass sich das Klima nicht ändern wird, wenn unsere Wirtschaft angeblich „klimaneutral“ bzw. deindustrialisiert ist.

Die meisten Medien beteiligen sich sehr engagiert an der Verbreitung grüner Narrative. Schließlich sympathisieren 41 Prozent aller Journalisten laut einer Studie mit den Grünen. Kein Wunder, dass die AfD von der Mainstream-Presse ausgegrenzt wird! Uns bleiben nur alternative Medien und die eigenen Social-Media-Kanäle, um die Bürger aufzuklären. Doch der politische Gegner lässt nicht locker und versucht, mit Zensur und Diffamierungskampagnen die Meinungsfreiheit einzuschränken und seine Herrschaft zu zementieren.

Söders Herumeiern bei der Kernkraft ist eine bayerische Provinzposse.

Als Umweltminister trieb er den Ausstieg voran. Jetzt tut er so, als würde er sich für den Wiedereinstieg einsetzen. Dabei hat er nicht mal seine CSU hinter sich. Geschweige denn die CDU, deren Vorsitzender Merz sich den Grünen täglich mehr anbiedert.

Den niederbayerischen Bezirkstagspräsidenten Olaf Heinrich scheint das Gerede seines Chefs nicht zu stören. Wie ein Grüner mahnte der CSU-Politiker mit erhobenem Zeigefinger, die Bürger müssten „offener“ gegenüber erneuerbaren Energien sein.

Nicht zuletzt wegen der hohen Strompreise. Dabei sind diese doch ein Ergebnis der grünen Energiewende. Laut Heinrich brauchen wir also noch mehr Windräder und Photovoltaik!

Dieser Vorstoß zeigt: Mit der CSU gibt es keine Rückkehr zur Kernenergie! Wie ihre Schwesterpartei steuert die CSU auf Schwarz-Grün zu. Was Söder gerade erzählt, schert seine Parteifreunde wenig. Sie wissen: Es ist Wahlkampf, und da redet Söder heute so und morgen so.

Anders die AfD:

Wir treten immer für einen vernünftigen Energiemix ein. Dazu gehört selbstverständlich auch die Kernenergie.

Die Ampel ist krachend gescheitert, aber auch von CDU und CSU ist keine Kehrtwende zu erwarten.

Alles, was unser Land in den Ruin treibt, begann in der Merkel-Ära: die illegale Massen-Migration, die Energiewende mit dem Ausstieg aus der Kernenergie und dem Verbrenner-Verbot, die Abschaffung der Wehrpflicht, die Erosion der inneren Sicherheit, die Bespitzelung der Bürger sowie der lähmende Bürokratismus.

Wollte die Union einen echten Neuanfang, könnte sie jetzt schon eine neue Mehrheit im Bundestag nutzen, um z.B. Zurückweisungen an den Grenzen zu ermöglichen. Sie müsste nur die Zustimmung der AfD akzeptieren.

Aber sie hält lieber an ihrer linken „Brandmauer“ fest.

Wer ein Ende der Massenmigration will, muss AfD wählen: Im Bayerischen Landtag haben wir ein „Asylnotstandsgesetz“ vorgelegt, das den Gemeinden ein Recht auf Widerspruch gegen die Zwangszuweisung von Asylbewerbern einräumt. Dadurch würde die Situation vor Ort berücksichtigt und das Selbstverwaltungsrecht der Kommunen gestärkt. Aber auch diese Initiative wurde von den Kartellparteien blockiert. Es wird dabei bleiben: Wer am 23. Februar 2025 CDU oder CSU wählt, bekommt linke Politik geliefert.

Eine echte Wende gibt es nur mit der AfD!

Tolle Ideen hat unser Minister, er möchte die Windräder näher zum Bürger bringen und Ihnen auch noch mehr Steuer abnehmen.

Klasse, Herr Aiwanger, ist das die Nähe zum Bürger?

Mein Antrag zum Wassercent wurde natürlich abgelehnt.

Was einem in der rot regierten Stadt, wie München, erwarten kann!

Seit Oktober 2023 bin ich jetzt im Landtag und vom ersten Tag an musste ich mit diesem Dilemma klarkommen.

Die Stadt München bringt es nicht fertig, den Weg im Au-Haidhausen wieder so zu gestalten, dass bei Regen der Boden nicht zum Sumpfloch wird und das gleich für mehrere Tage.

Diesen Weg benutzen tagtäglich zahlreiche Besucher des Landtags und Bürger, die zur Arbeit, Spazieren, Joggen und zum Spielplatz gehen müssen. Die Fahrradfahrer pflügen sich natürlich hier auch durch.

Ich frage mich jedes Mal, was oder wann wird die Weltstadt München hier unternehmen?

Die Anfrage:

Wegen sexuelle Belästigung eines 13-jährigen Mädchens am Bahnhof in Lichtenfels am 25.6.24.

Ich frage die Staatsregierung:

Ist der Tatverdächtige vorbestraft, welche Staatsbürgerschaft hat der Tatverdächtige und welchen Aufenthaltsstatus hat der Tatverdächtige (sofern dieser kein deutscher Staatsbürger ist)?

Die Antwort:

Der Tatverdächtige ist ein vorbestrafter Somalier!

Am 25.6.24 kam es am Bahnhof in Lichtenfels zu einer sexuellen Belästigung einer 13-Jährigen.

Meine Anfrage zum Plenum vom 01.07.24 hat aufgedeckt, dass der Tatverdächtige ein somalischer Staatsbürger ist, der bereits erheblich vorbestraft ist.

Verurteilt wurde der Somalier im Jahr 2020 bereits wegen Drogenhandel und im Jahr 2021 wegen Betrug. Er verfügt über eine befristete Aufenthaltserlaubnis.

Was macht dieser Mann noch hier in Deutschland?

Kriminelle Ausländer, die ihr Gastrecht missbrauchen, gehören abgeschoben, und zwar ohne Wenn und Aber!

Eröffnung Bürgerbüro in Lichtenfels, danke an alle Helfer, die mir gestern zur Seite standen.

Am 06.04.2024 wurde mein Bürgerbüro in Lichtenfels feierlich eröffnet.

Bei bestem Wetter waren zahlreiche Gäste erschienen, um den erfreulichen Anlass gemeinsam zu feiern. Für das leibliche Wohl war bestens gesorgt, die Stimmung war ausgelassen.

Ich bedanke mich bei allen Gästen und Helfern, die zum Gelingen der Einweihungsfeier beigetragen haben. Ich freue mich, dass künftig in Lichtenfels ein Anlaufpunkt für alle Bürger besteht und Oberfranken damit ein Stück blauer wird. Der wachsende Zuspruch zu unserer Politik und unseren Positionen zeigt sich auch in der wachsenden Zahl unserer Bürgerbüros.

Es geht aufwärts!

In der Zeitung stand geschrieben!

Wachsender Widerstand, ich kann hier keinen wachsenden Widerstand erkennen. Laut der Presse sollen es 60 gewesen sein aus Coburg, Lichtenfels und Kronach.

Ich habe nicht mehr als 40 gezählt, aber egal, 60 ist auch noch eine kleine Minderheit aus drei Landkreisen und für die wird eine mediale Plattform geschaffen. Sie erdreisten sich, für alle OMA’S und OPA’s zu sprechen; ich kenne sehr viele andersdenkende OMA’s und OPA’s, die nicht deren Meinung sind.

Viele Bürger und Schüler haben mich beim Vorbeigehen gefragt, was sind das für Sp….r da drüben. Was oder wer ist denn rechts? Recht haben, rechts vor links oder Landwirte, die demonstrieren, Impfgegner, Menschen, die eine andere Meinung vertreten.

Die sind in diesem demokratischen Staat auf einmal rechts.

Ich dachte immer, in einem Land, das sich als Demokratie versteht, darf man seine Meinung sagen.

Diese Gruppe, bestehend aus Stadträten, ehemaligen Bürgermeistern, MdL’s, ehemaligen MdL’s, Beamten und Pensionäre, alles Menschen, denen es doch gut geht. Frau C. Steiger sagte, dass die AfD keine demokratische Partei ist!

Wir sind demokratisch gewählt und vertreten das Grundgesetz.

Ich habe 45 Jahre für mein Land gearbeitet, habe mir nie was zuschulden kommen lassen, meine Steuern und Abgaben bezahlt. Frau Steiger, wie sieht ein Demokrat in ihren Augen aus? Frau Groß, in ihren Augen sind wir keine normale demokratische Partei! Das sagen gerade Sie mit ihrer verkorksten Ampel SPD. Die EU soll Frieden stiften!

Wo oder wann soll das gewesen sein? Die AfD möchte die Rente reformieren und den Bürokratismus von der EU beenden; was ist daran falsch?

Die Österreicher haben es uns doch vorgemacht, alle zahlen in die Rentenkasse ein und es gibt einen einheitlichen Rentensatz.

Positive Beurteilung beim Atomgipfel in Brüssel:

Rund 30 Staaten verpflichten sich, das Potenzial der Nuklearenergie voll auszuschöpfen. Sie sprechen sich für den Bau neuer AKW und die Verlängerung der Lebenszeit bestehender Anlagen aus. Weiters plädierten sie für den raschen Einsatz neuerer und kleinerer Reaktoren. Da kann man nur hoffen, dass DEUTSCHLAND auch dabei ist?

Genau das hat die AfD von Anfang an gefordert; wir müssen alle uns zur Verfügung stehenden technischen Innovationen in die Energieversorgung einbeziehen.

Aber das wird nur mit der AfD auf der Regierungsbank möglich sein.

Söder plädiert erneut für Taurus-Lieferung an die Ukraine!

Somit plädiert er auch für mehr Tote und spielt mit dem Schicksal eines Landes! Der Papst fordert Mut zur weißen Fahne, somit plädiert er für Leben!

Ich sage klar, NEIN zu Taurus und weiteren Waffenlieferungen.

Wir müssen beide Seiten an einen gemeinsamen Tisch bringen und Verhandlungen führen, für Frieden und Freiheit beider Völker.

Zum Artikel in der Neuen Presse vom 02.02.2024 sowie dem Kommentar von Christian Kreuzer („Das perfide Spiel der AfD“) nehme ich wie folgt Stellung:

Zu keinem Zeitpunkt habe ich Demonstranten ihr Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit abgesprochen. Wer gegen die AfD demonstrieren will, soll das tun. Meinungs- und Versammlungsfreiheit stehen allen Bürgern zu!

Der entscheidende Punkt, und dabei bleibe ich, ist die Art und Weise, wie Demonstrationen, die für den 03.02.24 geplante in Kronach von regierenden Politikern, von auf Steuergelder (und damit die Politik) angewiesenen Vereinen und Verbänden sowie den Medien gepusht werden. Dass 15 Organisationen zu der Kundgebung in Kronach aufrufen, ist also kein Aspekt, der meine Argumente widerlegt, sondern eine Bestätigung meiner Kritik. Auch dass der Grüne Joshua Pyka Organisator der Demo ist, stützt meine Kritik.

Und Auslöser der Demonstrationen war – und auch hier halte ich meine Kritik aufrecht -die manipulative und in Teilen unwahre Berichterstattung über einen „Geheimplan“ zur Vertreibung und Deportation von Menschen aus Deutschland, präsentiert von dem umstrittenen, regierungsnahen und mit Steuergeldern finanzierten Portal „Correctiv“.

Laut Duden ist eine Kampagne eine gemeinschaftliche Aktion für oder gegen jemanden oder etwas, bei der ideologische, politische oder wirtschaftliche Ziele im Vordergrund stehen. Und genau hierum handelt es sich bei den bundesweiten Anti-AfD-Demos. Und das ist mein Kritikpunkt.

Dass die umfangreiche Berichterstattung über diese Demos die Bauernproteste, die unvermindert stattfinden, in den Hintergrund treten lässt, dürfte mindestens ein willkommener Nebeneffekt sein oder eine gewollte Aktion.

Die Spekulationen von Christian Kreuzer in seinem Kommentar, meine Pressemitteilung sei Ausdruck meiner Enttäuschung über die erfolglose Kandidatur zum Landtagsvizepräsidenten, weise ich als unzutreffend zurück. Mir war klar, dass die Kandidatur wenig Erfolgsaussichten hatte.

Remigration ist zum Unwort des Jahres 2023 gewählt worden.

Die „Jury“ der Sprachkritischen hat sich in diesem Jahr für das Wort „Remigration“ entschieden.

Mit der abenteuerlichen Begründung:

Dieses sei eine beschönigende „Tarnvokabel“!

Zitat:

„Das Wort ist in der Identitären Bewegung, in rechten Parteien sowie weiteren rechten bis rechtsextremen Gruppierungen zu einem Euphemismus für die Forderung nach Zwangsausweisung bis hin zu Massendeportationen von Menschen mit Migrationsgeschichte geworden.“